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Forum Maximilianeum 2023

Sackgasse Seidenstraße - Wohin führt die europäische Chinapolitik?

Podium

  • Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, MdB (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion   

  • Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB (CSU), ehem. Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe

  • Prof. Dr. h. c. Wolfgang Ischinger, Diplomat und ehem. Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz

  • Jan Rinnert, Geschäftsführer der Heraeus-Gruppe und Vizevorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft

  • Benedikt Velten, Stipendiat der Stiftung Maximilianeum

Moderation

Marc Steinhäuser, stellvertretender Leiter der Ereignis-Redaktion bei Phoenix (ARD/ZDF)

Bericht

​​​​Die Volksrepublik China hat in den letzten Jahrzehnten eine beispiellose Transformation vom Agrarstaat zur Technologienation vollzogen. Unter der strikten Führung der Kommunistischen Partei rund um Staatschef Xi Jinping schickt sie sich an, die neue Weltmacht Nummer Eins zu werden - und zwar wirtschaftlich, politisch und militärisch. Aus europäischer Sicht ist China allerdings nicht nur Wettbewerber und Rivale, sondern auch wichtigster Handelspartner. Diese Gratwanderung bildete den Rahmen für die Diskussion über die deutsche und europäische Chinapolitik auf dem diesjährigen Forum Maximilianeum.

Wie üblich wurde der Abend durch ein Impulsreferat eines Stipendiaten der Stiftung Maximilianeum eingeleitet. In diesem Jahr wurde diese Ehre Benedikt Velten zuteil, der ein facettenreiches Bild der komplexen Beziehung zwischen Europa und China skizzierte. Im Zentrum seines Vortrags stand das Motiv der Drachen, der als das Sinnbild chinesischer Kultur auch für den neuen, oder besser gesagt, wiedererwachten Anspruch auf wirtschaftliche, militärische und ideologische Dominanz stehe. Trotz der damit einhergehenden Gefahren müssten Deutschland und Europa aber dennoch das enorme wirtschaftliche Potential erkennen und vor allem mit einer Stimme gegenüber Peking auftreten.

Die anschließende Podiumsdiskussion moderierte, wie schon im Vorjahr, Marc Steinhäuser vom Fernsehsender Phoenix.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Bundestagsabgeordnete der FDP und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, zeichnete direkt zu Beginn ein besorgniserregendes Bild der chinesischen Bedrohung. Sie warnte eindringlich: "Der Drache möchte uns fressen. Wir müssen hinhören." Im Vergleich mit Russland unterstrich sie die Dringlichkeit, Sicherheitsbedrohungen durch China ernst zu nehmen, vom Kauf europäischer Häfen bis hin zu Cyberangriffen. 

Dem entgegnete Hanspeter Friedrich, Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe, ehemaliger Bundesinnenminister und Bundestagsvizepräsident, die größere Gefahr durch Cyberbedrohungen gehe eher von kriminellen Organisationen als von Staaten aus, und hob hervor, dass unter anderem aus diesem Grund die internationale Verständigung – insbesondere jene mit China – unerlässlich sei. Er bezeichnete von ihm wahrgenommene protektionistische Ansätze in der deutschen Chinapolitik als "dramatischen Fehler".

Wolfgang Ischinger, langjähriger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und deutscher Botschafter in Washington und London, forderte ein strategischeres und kooperatives Handeln der europäischen Staaten im Hinblick auf ihre Chinapolitik. Darüber hinaus relativierte er den von Strack-Zimmermann zuvor kritisierten Einfluss Chinas auf europäische Häfen und argumentierte, dass europäische Unternehmen ebenso großen Einfluss auf chinesische Häfen haben.

Jan Rinnert, Vizevorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und Geschäftsführer der Heraeus Gruppe, die als Global Player im Bereich Edelmetalle chinesische Geschäftsbeziehungen pflegt, stellte klar, dass man „einen so komplexen Sachverhalt“ nicht auf einfache „A-oder-B-Formeln“ herunterbrechen könne. Die Herausforderungen lägen aktuell vor allem darin, eigene europäische Interessen zu definieren und Risiken im Umgang mit China anhand dieser Interessen zu analysieren.

Im Anschluss an die Diskussion hatte das Publikum wie in den Vorjahren die Möglichkeit, den Podiumsgästen in großer Runde eigene Fragen zu stellen. Danach luden Wein und Laugengebäck dazu ein, sich im Steinernen Saal in lockerer Atmosphäre miteinander sowie mit einigen Podiumsgästen noch bis spät in die Nacht mit dem Thema auseinanderzusetzen. 

Insgesamt kann sich das Organisationsteam über einen rundum gelungenen Abend freuen. Wir bedanken uns bei allen Podiumsgästen, allen Stipendiatinnen und Stipendiaten der verschiedenen Förderwerke für ihr überwältigendes Interesse an der Diskussion und bei allen Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben. 

 

Kilian Pschierer & Rafael Pfeiffer

Impressionen

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